Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz written by Claus Ahrens and published by Mohr Siebeck. This book was released on 2008 with total page 538 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt: English summary: Claus Ahrens deals with the protection of industrial property. He describes its basic dogmatic structures and its connection to related fields of law as well as the individual laws which go with it (for example patent law, trademark law and the law of the indication of geographical origin on goods). In doing so, he explores national, European and international law. The author's goal is to impart detailed knowledge and in addition knowledge of the entire system of industrial property rights as a development of general civil law. The work is addressed primarily to students but will however also appeal to those who are interested in the protection of industrial property. German description: Claus Ahrens widmet sich in seinem Werk dem Gewerblichen Rechtsschutz. Er beginnt mit einer Darstellung der Grundkonzeption dieser Rechtsmaterie, in deren Rahmen er sich mit dem Zivilrecht im Allgemeinen sowie mit der Entwicklung des Gewerblichen Rechtsschutzes und seiner Einbindung in das Immaterialguterrecht befasst. Dabei stellt er den Eigentumscharakter der betreffenden Immaterialguterrechte in seinen grundlegenden Strukturen vor. In Grundzugen zeigt er den europaischen und internationalen Kontext auf, innerhalb dessen sich der Gewerbliche Rechtsschutz abspielt. Ebenso geht er auf kartellrechtliche Aspekte ein. Anschliessend und basierend auf der einleitenden Grundbetrachtung thematisiert er die zum Gewerblichen Rechtsschutz zugehorigen Rechte und deren internationalen und europarechtlichen Bezuge: das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Sortenschutz- und Halbleiterschutzrecht, das Markenrecht, das Recht der geschaftlichen Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen und Werktitel) sowie das Recht der geographischen Herkunftsangaben nebst einschlagiger EU-Vorschriften. Anhand der Betrachtung der Schutzvoraussetzungen, der einschlagigen Rechtsentstehungsverfahren, der Fragen der Verwertung sowie des Sanktionensystems gelingt es dem Autor, bestehende Gemeinsamkeiten aufzuzeigen. Daruber hinaus gewahrt er einen Ausblick auf die kunftige Rechtsentwicklung. Sein Hauptanliegen aber ist die Beantwortung von Detailfragen unter Wahrung bestehender Gesamtzusammenhange.
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz written by and published by . This book was released on 1979 with total page 0 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt:
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz written by Verena Hoene and published by . This book was released on 2011 with total page 866 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt:
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz written by Otto D. Dobbeck and published by Springer-Verlag. This book was released on 2013-11-22 with total page 69 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt: Die Darlegung des gewerblichen Rechtsschutzes in Form eines Überblicks hat zweifelsohne den Vorteil, daß man eine schnelle Übersicht in die sehr komplexe Materie gewerblicher Lei stungsschutzrechte erhält. Einen Überblick zu vermitteln ist denn auch die Aufgabe dieses Studientextes, denn mehr läßt sich in einer derart komprimierten Form nicht bewerkstelligen. Die Ausführungen haben den Zweck, die bedeutenden Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vorzustellen; einen Eindruck über das ausgefeilte Netz von Schutz- und Abwehrmechanismen zu vermitteln. Der Leser wird nach Durchsicht in der Lage sein, einen Lebenssachverhalt auf diesem Gebiet richtig einzuordnen und ohne Zeitverlust vertieft in das spezielle Rechtsgebiet einzusteigen. Er wird wissen, welche Fragen um ein be stimmtes Problem des gewerblichen Rechtsschutzes zu stellen sind und wo er sich über Spe zialfragen informieren kann. Ein Auszug aus den wichtigen Gesetzen hilft hierbei ebenso, wie die im Anhang befindliche Übersicht wichtiger Adressen. Eines sollte man stets im Auge haben: Der Blick in das Gesetz ist wichtig und unersetzlich. Arbeiten Sie daher an Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes niemals ohne Vorlage des einschlägigen Gesetzestextes! Um den Blick in verständnisvermittelnde Begleitgesetze zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, mit einer Gesetzessammlung, die das Zivilrecht und den Gewerblichen Rechtsschutz enthält zu arbeiten. In speziellen und ohne diese Mittel nicht abschließend zu ermittelnden Proble men ist der Blick in einen der üblichen Standardkommentare zu empfehlen. Der Verfasser 1. Einleitung Lernziele: Sie wissen, in welchen gesetzlichen Regelungen der Gewerbliche Rechtsschutz nor miert ist.
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht written by and published by . This book was released on 1901 with total page 398 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt:
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz written by Hartmut Eisenmann and published by Springer-Verlag. This book was released on 2013-03-08 with total page 113 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt: A. Grundfragen des gewerblichen Rechtsschutzes.- I. Wesen und Gegenstand des gewerblichen Rechtsschutzes.- II. Standort des gewerblichen Rechtsschutzes.- III. Verhältnis des UWG zu den anderen vier gewerblichen Schutzrechten.- IV. Zusammenfassung.- B. Patentrecht.- I. Wesen und Gegenstand des Patents.- 1. Erfindung.- (a) Das Gebiet der Technik.- (b) Die technische Idee.- (c) Der technische Fortschritt.- (d) Die individuelle Leistung.- 2. Neuheit.- 3. Gewerbliche Verwertbarkeit.- II. Patenterteilung.- III. Rechtswirkungen des Patents.- 1. Positiver Inhalt des Patents.- 2. Negativer Inhalt des P.
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz Bedeutung Ma nahmen und Auswirkungen written by Ralf Petzold and published by diplom.de. This book was released on 2011-12-16 with total page 42 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt: Inhaltsangabe:Einleitung: Im Rahmen der fortschreitenden Internationalisierung und Globalisierung der Wirtschaft und des damit zunehmenden Wettbewerbsdrucks nimmt das Alleinverwertungsrecht an einem immateriellen Gut, wie etwa einem bestimmten Design oder einem Firmenlogo, eine immer bedeutendere Rolle ein. Der gewerbliche Rechtsschutz besitzt dabei für die Unternehmenslandschaft enorme, mitunter sogar existenzielle Bedeutung. Es wird nicht nur beispielsweise die Marke und die damit verbundene unternehmerische Leistung geschützt, sondern auch der faire Wettbewerb gesichert. Dabei ist die Grundlage des gewerblichen Rechtsschutzes, die Nachahmung oder Fälschung von Produkten, keine neuartige Erscheinung. Bereits in der Antike wurde Wert auf die Kennzeichnung von Waren gelegt, wobei besonderes Gewicht den Namen und Bildzeichen zukam. Diese gaben Aufschluss über Herkunft und Güte der Waren, wodurch das Bedürfnis entstand, Nachahmungen und Verwechslungen zu verhindern. Den ersten strafrechtlichen Schutz bot dabei das römische Namensrecht, welches den Gebrauch eines fremden Namens ahndete. Die erste deutsche Gesetzgebung zum Schutz der Marke wurde 1874 in Kraft gesetzt. Sie orientierte sich jedoch lediglich an Bildmarken und war nur im Handelsregister eingetragenen Kaufleuten zuträglich. Als Meilenstein des gewerblichen Rechtsschutzes kann man hingegen das Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen aus dem Jahr 1894 nennen, dessen Grundlinien hundert Jahre galten. Es ermöglichte den Schutz von Wortzeichen und dehnte das Markenrecht auf alle Gewerbetreibende aus. Die vorliegende Arbeit soll einen Überblick über die Problematik des Gewerblichen Rechtsschutzes geben. Der Fokus liegt dabei auf der Widerspiegelung von dessen Absichten, Umsetzung und Folgen. Die Vorschriften des UWG wurden aus den Darlegungen ausgeklammert, da diese nur von untergeordneter Relevanz für die zu untersuchende Thematik sind. Gleiches gilt für die Vorschriften des Lauterkeitsrechts sowie das Kartellrechts, welche in verschiedener Literatur dem gewerblichen Rechtsschutz zugewiesen werden. Zum besseren Verständnis der Rechtsmaterie werden als Einstieg die grundlegenden Begriffe vorangestellt. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: AbkürzungsverzeichnisIV AbbildungsverzeichnisVI 1Einleitung1 2Begriffsbestimmungen2 3Bedeutung, Maßnahmen und Auswirkungen des Gewerblichen Rechtsschutzes3 3.1Rechtsgrundlagen4 3.1.1Europäisches Recht6 3.1.2Nationales [...]
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz written by Heinrich Hubmann and published by . This book was released on 1974 with total page pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt:
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht written by Jürgen Ensthaler and published by Springer-Verlag. This book was released on 2013-07-01 with total page 349 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt: Praktiker und auch Studenten erhalten eine profunde Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz. Dort vorzufindende Begriffe, wie "gute Sitten", "Erfindung", "geistig-persönliche Schöpfung", werden von Rechtssprechung und Literatur mit Hilfe von juristischer Dogmatik, ökonomischen Gesetzmäßigkeiten, technisch/naturwissenschaftlicher und philosophischer Betrachtung ausgelegt.
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz written by Alexander Elfter and published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG. This book was released on 2021-05-10 with total page 312 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt:
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht written by Kurt Bussmann and published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG. This book was released on 2017-12-04 with total page 816 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt:
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz written by Monika Nagel and published by . This book was released on 1990 with total page 421 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt:
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz written by H. Hering and published by Springer-Verlag. This book was released on 2013-03-07 with total page 127 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt:
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz written by Walter Rinner and published by . This book was released on 1982 with total page 142 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt:
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz written by Tobias Lettl and published by . This book was released on 2019-02 with total page 200 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt:
Download or read book Eckardt Klett Wettbewerbsrecht written by Bernd Eckardt and published by C.F. Müller GmbH. This book was released on 2016-10-07 with total page 1031 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt:
Download or read book Gewerblicher Rechtsschutz im Spannungsfeld zu den Grundfreiheiten des EGV Ein Beitrag zum Einfluss des Markenrechts auf den freien Warenverkehr written by Dr. Marcus Schmitt and published by GRIN Verlag. This book was released on 2004-09-04 with total page 88 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt: Masterarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: sehr gut, Fachhochschule Vorarlberg GmbH , Veranstaltung: LL.M.-Lehrgang Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nationale gewerbliche Schutz- und Immaterialgüterrechte beziehen sich auf rechtliche Instrumente, die gewerbliche und kommerzielle Rechtspositionen schützen sollen.1 In dieser Funktion stehen sie wesensmäßig in Spannung zu zwei zentralen Materien, die eine Regelung im europäischen Gemeinschaftsrecht finden. Zum einen ist dies die Warenverkehrs- und Dienstleistungsfreiheit gem Art 28 und 29 EGV und Art 49 EGV, zum anderen die Freiheit des unternehmerischen Wettbewerbs, insofern immaterialgüterrechtliche Lizenzverträge wettbewerbsrechtliche Beschränkungen enthalten. Dies betrifft insbesondere Art 81 EGV und Art 82 EGV. Im Bereich der Warenverkehrsfreiheit bestimmt Art 30 EGV unter anderem, dass die Bestimmungen der Art 28 und 29 EGV nationalen Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrverboten bzw entsprechenden Beschränkungen nicht entgegenstehen, die aus Gründen des gewerblichen und kommerziellen Eigentums gerechtfertigt sind. Diese Verbote oder Beschränkungen dürfen allerdings weder ein Mittel zur willkürlichen Diskriminierung noch eine verschleierte Beschränkung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten darstellen. Nach der Rechtsprechung des EuGH fallen unter das gewerbliche und kommerzielle Eigentum das Patentrecht2, das Markenrecht (Warenzeichenrecht)3, das Urheberrecht4, das Geschmacks- und Gebrauchsmusterrecht sowie die Ursprungsbezeichnung5 und geographische Herkunftsangabe.6 Ausprägung und Wirkung der Rechte steht weiterhin in der Kompetenz der Mitgliedstaaten.7 Durch die Ausübung genannter Rechte besteht die Gefahr weitgehender Beschränkungen des freien Warenverkehrs. Denn im Gegensatz zur Begründung der Rechte ist ihre Ausübung nicht auf rein innerstaatliche Sachverhalte beschränkt.8 Das Patent-, Marken- und Urheberrecht sind durch das Territorialitätsprinzip gekennzeichnet und können daher eine Abschottung der nationalen Märkte nach sich ziehen. [...] 1 Epiney, in Callies-Ruffert, Rz 33 zu Art 30. 2 Vgl zB EuGH, Rs 35/87, Slg 1988, 3585 (Thetford/Fiamma). 3 Vgl zB EuGH, Rs 102/77, Slg 1978, 1139 (Hoffmann-La-Roche/Centrafarm). 4 Vgl zB EuGH, Rs 402/85, Slg 1987, 1747 (Basset/Société des auteurs). 5 Vgl zB EuGH, Rs C-47/90, Slg 1992, I-3669 (Delhaize/Promalvin). 6 Vgl zB EuGH, Rs C-3/91, Slg 1992, I-5529 (Exportur/LOR). 7 Vgl zB EuGH, Rs C-317/91, Slg 1993, I-6227 (Renault/Audi). 10 8 Epiney in Callies/Ruffert, Rz 34 zu Art 30.
